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IMPRESSUM
Firmensitz:AGB
(Allgemeine Geschäftsbedingungen) bzw. Nutzungsbedingungen für
www.market-eu.org
und weitere Internetdienstleistungen, Fa. Renate Ostermaier
1. Präambel:
Frau
Renate Ostermaier (nachfolgend
Betreiber genannt)
betreibt u.A. mit
www.market-eu.org
und weiteren Domains und Subdomains (nachfolgend
Dienst / Dienste oder zum Teil auch www.market-eu.org
gennant)
einen Webkatalog und Linkverzeichnis mit Preissuchmaschine, das
seinen Auftraggebern (nachfolgend
Kunde(n) genannt)
die Möglickeit gibt, sich mit Hilfe eines Paketsystems im Internet
darzustellen und für deren Geschäft Werbung und Marketing zu
betreiben. Zu den jeweiligen Grundpaketen können Zusatzoptionen
gebucht werden. Der Betreiber bietet dem Kunden an, insbesondere
Anzeigen, Firmenpräsentationen und später Profile auf seinen
Diensten zu schalten, und weitere vom Dienst unabhängige
Dienstleistungen wie Socialnetwork-Marketing, Shops, Foren und
Indi-vidualprogrammie-rungen zu liefern sowie div. E-Mail-Newsletter
zu erbringen, für die diese AGB gelten.
Die Idee: Der
Betreiber generiert mit jeder Inseration eine sog. SEO- oder
sprechende URL, welche das Angebot in Suchmaschinen listet und mit
Hilfe von META-Tags versucht, eine bessere Listung in Suchmaschinen,
unter Berücksichtigung der Besuchszeit der Crawler, zu erreichen.
Die Dienste des Betreibers stellen lediglich einen Werbeplatz bzw.
eine Inserationsplattform dem Kunden zur Verfügung, ohne jedoch Teil
des vom Kunden beworbenen Angebots zu sei, auch wenn die aus dem
Dienst darauf verlinkt).
Beachten
Sie bitte, dass diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend
auch AGB genannt) vom
Betreiber jeder-zeit geändert und aktualisiert werden können. Diese
liegen in den Geschäftsräumen des Betreibers aus, sowie zum
Download auf dessen Seiten, jeweils in der neusten Version. Der
Betreiber gibt seinen Kunden die Möglichkeit, nicht öffentlich
einsichtbare Profile mit Kontaktdaten anzulegen, sowie Annoncen im
Internet zu veröffentlichen, welche nachträglich vom Kunden
unbegrenzt änderbar sind. Durch Inanspruchnahme der Dienstleistungen
stimmt der Kunde den nachfolgenden Nutzungsbedingun-gen zu. Diese
Nutzungbedingungen gelten für Firmen- und Privatkunden
gleichermassen und in vollem Umfang.
Diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte zwischen Kunden und
dem Betreiber in der Funktion als Verkäufer seiner Dienstleistungen.
Alle Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Geschäftsbedingungen
müssen vorab schriftlich (Brief oder E-Mail) durch den Betreiber
erfolgen, sonstige (angestrebte) Änderungen erkennen wir nicht an.
Für alle Geschäfte zw. Kunden und dem Betreiber gelten
ausschließlich diese Nutzungs-bedingungen. Entgegenstehende
Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie vom
Betreiber ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
Die
Punkte: Grundsätze,
Unzulässige Inhalte / Gegenstände
gelten neben Kunden auch für Besucher, welche keine Werbung
schalten, sondern lediglich die Seite besuchen und dort suchen
(nachfolgend
Besucher genannt),
welche die Seite lediglich besuchen, aber selbst keine Angebote
schalten. Besucher ist jeder, der sich nicht auf den Diensten des
Betreibers registriert hat.
2.
Schriftform:
Sämtliche
Vereinbarungen, Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen
der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die
Schriftform. Mündliche Abmachungen gelten erst dann als gültig,
wenn das schriftlich von beiden Seiten bestätigt wird. Generell
weisen wir die AGB und Nutzungsbedingungen von Autoren, Kunden und
Besuchern zurück, solange nichts Anderes schriftlich vereinbart
wurde.
3.
Unterzeichung, Grundlage und Laufzeit:
Zwischen dem Betreiber und dem Kunden wird ein Dienstleistungsvertrag geschlossen, welcher Einträge mit Verlinkungen und Deep-Links auf unserem Dienst bucht und ggf. weitere Veröffentlichungen auf Websites des Betreibers zur Grundlage hat. Der Vertrag beginnt ab dem Zeitpunkt, wenn der Vetrag zwischen dem Betreiber und dem Kunden, jeweils 2 x unterschrieben und vom Kunden abgestempelt wurde, und die Zahlung des Kunden auf dem Bankonto des Betreibers gutgeschrieben wurde, und läuft dann ab diesem Datum zur vereinbarten Laufzeit. Sollte der Vertrag nicht 1 Monat vor Vertragsende gekündigt werden, verlängert sich dieser stillschweigend um ein weiteres Jahr. www.market-eu.org ist ein Dienst von:
Fa.
Renate Ostermaier Internetdienstleistungen
inhaltlich
verantwortlich: Renate Ostermaier
Isoldenstr. 26, 80804 München,
Deutschland
e-Mail:
ostren@web.de,
Tel.:
+49 (89) / 3 68 14 60
Internet:
www.webmaster-ostermaier.de
Grundlage
für den Vertrag ist eine Auftragsbestätigung, die der Kunde auf
Grund seiner Angaben auf dem Registrierformular des Dienstes gemacht
hat.Jede weitere Schaltung und Anzeige gilt als Neubeauftragt auch
wenn der Kunde bereits auf unserem Dienst inseriert hat.
4.
Freigabe der Schaltung / des Eintrages:
Der
Betreiber wird sofort mit der Erstellung des Angebotes beginnen wenn
o.g. Punkt erfüllt ist, die end-gültige Veröffentlichung erfolgt
aber erst nach Freigabe durch den Kunden. Mit der Freigabe erklärt
der Kunde, dass das Angebot nun seinen Wünschen entspricht und somit
in seiner endgültigen, gewünschten Form vorliegt und auf dem Dienst
veröffentlicht werden kann. Weitere Änderungen sind preislich neu
zu vereinbaren. Freigaben bedürfen immer der Schriftform, auch
formlos per e-Mail an ostren@web.del.
Alle vorgeschlagenen
bzw. durchzuführenden Leistungen des Betreibers sind vom Kunden zu
überprüfen und binnen drei Tagen freizugeben. Bei nicht
rechtzeitiger Freigabe (3 Tage nach Zusendung der
Freigabeaufforderung) gelten sie als vom Kunden genehmigt.
Der
Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs-
und kennzeichnungsrechtliche
Zulässigkeit der Leistungen des
Betreibers überprüfen lassen. Der Betreiber veranlasst eine externe
rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden, die
damit verbundenen Kosten hat der
Kunde zu tragen. Die Kosten
werden voher vom Betreiber dem Kunden schriftlich mitgeteilt
(e-Mail).
5.
Zahlung, Honarar, Pakete und Zusatzoptionen:
Alle Pakete sind jährlich und im Vorraus gem. unserer aktuellen Preisliste zu entrichten. Kunden können die Pakete A für € 29,90 / Monat, B für 39,90 / Monat und C für 49,90 / Monat buchen bei einer Laufzeit von einem Jahr zahlbar für 1 Jahr im Vorraus, aber auch individuell ausgemachte Zusatzoptionen. Diese Ergänzungen müssen schriftlich festgehalten werden. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Anzeigen bei Verstoß gegen diese AGB erstattungslos zu sperren, Vom Kunden eintrichtete Beiträge werden jedoch in diesem Falle als Entschädigung einbehalten Sofern nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch des Betreibers für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Der Betreiber ist berechtigt, zur Deckung seine Aufwands, Vorschüsse zu verlangen.
Alle
Leistungen des Betreibers, die nicht ausdrücklich durch das
vereinbarte Honorar abgegolten sind,
werden gesondert entlohnt.
Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen durch den
Betreiber.
Alle vom Betreiber erwachsenen Barauslagen sind vom
Kunden zu ersetzen. Kostenvoranschläge und Angebote über
Fremdleistungen sowie Reisekosten sind unverbindlich. Wenn abzusehen
ist, dass die tatsächlichen Kosten die veranschlagten um mehr als 20
Prozent übersteigen, wird der Betreiber den Kunden auf die höheren
Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden
genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis
schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere
Alternativen bekannt gibt. Die Höhe von Kostenvoranschlägen sind
individuell und werden vom Betreiber bekanntgegeben. Sollte es nicht
zu einem Auftrag kommen, hat diese Kosten der Kunde zu tragen und
innerhalb von 4 Arbeitstagen in vollem Umfang zu bezahlen.
Für
alle Arbeiten des Betreibers, die unabhängig von der Art des Grundes
nicht zur Ausführung gelangen,
gebührt dem Betreiber eine
angemessene Vergütung, basierend auf den vereinbarten Pauschale,
Stundensätzen oder Tagessätzen. Mit der Bezahlung der Vergütung
erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keine Rechte; nicht ausgeführte
Konzepte, Entwürfe sind unverzüglich an den Betreiber
zurückzustellen.
Durch den Anzeigenauftrag erteilt der Kunde
dem Betreiber ein Nutzungsrecht bezüglich aller Nutzungs-arten, die
für eine vertragsgemäße Nutzung der zur Verfügung gestellten
Texte bzw. Bilder notwendig ist, einschließlich Bearbeitungsrechte.
Bearbeitungsrechte bedeuten, dass dem Betreiber das Recht
vorbe-halten ist, ungefragt die Vorlage unter Verwendung analoger,
digitaler oder sonstiger Bearbeitungs-möglichkeiten unter Wahrung
des Urheberrechts zu bearbeiten und umzugestalten. Der Betreiber
behält sich auch das Recht vor, die Vorlage zur Eigenwerbung in
allen Medien entgeltlich zu nutzen. Bannerschaltungen laufen
grunsätzlich mindestens 3 Monate und müssen 1 Monat vor Vetragsende
schriftlich gekündigt werden, ansonsten verlängert sich die
Laufzeit um weitere 3 Monate. Bannerschaltungen müssen im Vorraus
und für die Gesamtlaufzeit in einer Bezahlung entrichtet werden.
6. Verpflichtung zur Verschwiegenheit:
Der Betreiber, seine Mitarbeiter und die hinzugezogenen Dritten verpflichten sich, über alle Angelegen-heiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Kunden bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren währen und auch nach der Vertragslaufzeit. Diese Schweigepflicht bezieht sich sowohl auf den Kunden als auch auf dessen Geschäfts-verbindungen. Nur der Kunde selbst, nicht aber dessen Er-füllungsgehilfen, kann den Betreiber schriftlich von dieser Schweigepflicht entbinden.
Diese
Erklärung ist schriftlich und formlos zu richten an:
Fa.
Renate Ostermaier Internetdienstleistungen,
Isoldenstr. 26,
80804 München, Deutschland,
e-Mail: ostren@web.de
7.
Eigentumsrecht,
Nutzungsüberlassung und Urheberschutz:
Alle
Leistungen des Betreibers (z.B. Ideen, Konzepte, konkrete Maßnahmen
etc.), auch einzelne Teile daraus, bleiben Eigentum des Betreibers.
Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der
Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck
und im vereinbarten Nutzungsum-fang. Ohne gegenteilige Vereinbarung
mit dem Betreiber darf der Kunde die Leistungen des Betreibers nur
selbst, und nur für die Dauer des Vertrags nutzen. Für die Nutzung
von Leistungen des Betreibers, die über den ursprünglich
vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgehen, ist – unabhängig
davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist die
Zustimmung des Betreibers einzuholen. Dafür steht dem Betreiber und
dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu. Sollte der
Kunde jedoch Interesse daran haben, das Urheberrecht für die vom
Betreiber entworfenen Ideen, Konzepte udgl. zu erwerben, können
diese dem Betreiber auch abgekauft werden(in Einzelfällen/VB auch
den Quellcode).
8.
Termine:
Der
Betreiber
bemüht sich immer, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die
Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst
dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn
er dem Betreiber eine angemessene Nachfrist gewährt hat. Diese Frist
beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an den Betreiber. Eine
Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des
Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
verursacht durch den Betreiber. Unab-wendbare oder unvorhersehbare
Ereignisse, insbesondere Verzögerungen bei Kunden des Betreibers
entbinden den Betreiber in jedem Fall von der Einhaltung des
vereinbarten Liefer-, bzw. Abgabetermins.
9. Gewerbliche Betreiber:
Gewerbliche
Betreiber müssen gesetzlichen Informationspflichten, wie z.B. ein
vollständiges Impressum, mit Angabe der inhaltlich verantwortlichen
Person erfüllen. Eine Verlinkung genügt nicht.
In diesem Falle muss der Kunde seine vollständige
Betreiberkennzeichnung in der Inseration bzw. auf seinem
öffentl-ichen Profil auf dem Dienst klar, unmissverständlich,
deutlich und auch für Laien verständlich anbringen.
10.
Eigenverantwortung für Inhalte:
Die
Verantwortung für Anzeigeninhalte Bilder, Videos, Profile oder
anderer Beiträge liegt allein beim Kunden. Der Betreiber
übernimmt keinerlei Gewährleistung und Haftung für die durch
Kunden oder Dritte veröffentlichten Anzeigen. Durch das Schalten der
Anzeige(n) bestätigt der Kunde, die alleinige Verwendungsrechte an
Text, Bild, Video und der Gleichen zu haben. Wir
behalten uns vor, unsere Dienstleistungen einzuschränken oder zu
beenden, Inhalte zu entfernen, sowie technische und rechtliche
Schritte zu ergreifen, um Benutzer vom Dienst fernzuhalten, wenn
Verdacht oder Anhaltspunkte für die Verletzung der
Nutzungsbedingungen oder die Verletzung von Rechten Dritter bestehen.
Sollte ein Straftatbestand ferstgestellt werden, übergeben wir
sämltliche Daten an die zuständigen Behörden.
11.
Regelung für Besucher:
Besucher
sind alle, welche keine Inseration schalten und die Angebote
lediglich ansehen und eventuell darauf Antworten. Für diese gelten
diese AGB nicht. Ab dem Zeitpunkt wo ein Besucher eine Seite
anmeldet, gilt er als Kunde und erkennt diese AGB an. Für Besucher
gilt auch Punkt 17 dieser AGB.
12.
Grundsätze:
Betreiber und Kunden verpflichten sich, die nachfolgend aufgeführten Grundsätze einzuhalten. Diese erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Kunden sind selbst für Ihr Handeln auf dem Dienst verantwortlich. Bitte achten Sie auf die geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Strengstens einzuhalten sind - Ausnahmen können aber möglich sein -insbesondere die Bestimmungen:
von BGB und HGB,
des Strafgesetzbuches,
des BDSG,
des Gesetzes zum Schutz der Jugend,
des Datenschutzrechtes sowie Vorgaben für Erwachsenenangebote,
und weitere Jugendschutzbestimmungen,
die nationalen und internationalen Urheber-, Marken-, Kennzeichen-, Patent- und Namensrechte,
der guten Sitten und Gebräuche,
sowie
die des BTMG.
Ein Verstoß gegen o.g. Punkte hat eine
sofortige Sperrung Löschung, Auflösung der Geschäftsbeziehung,
sowie Einbehaltung der erntrichteten Beiträge zur Folge. Dies gilt
insbesonders für eine nachträgliche Än-derung der Buchung,
Beauftragung, Schaltung, Inseration durch den Kunden.
13.
Unzulässige Inhalte:
Insbesondere ist es unzulässig, die in der Aufzählung genannten Inhalte (Texte, Bilder, Video) auf dem Dienst zu inserieren, Einzelfälle können aber nach intenisver Prüfung durch uns doch freigegeben werden und gelten als Ausnahme. Wir behalten uns Kürzungen und Löschungen von Einträgen vor, wenn diese nachträglich gegen u.g. Bestimmungen verstossen. Dies gilt insbesonder für eine nachträgliche Änderung der Schaltung / Inseration. Wir gestatten keinesfalls: - Ausnahmen können aber möglich sein -
Unzureichend beschriebene Angebote, inkl. allgemeine Ankauf-Angebote bzw. -Gesuche,
Network Marketing, Multi-Level-Marketing, Schneeball- und Pyramidensysteme,
Preisausschreiben,
Wettangebote jeglicher Art einschließlich Lotto, Poker und anderer
Glücksspiele
(es sei denn das Glückspiel wurde von
deutschen Behörden reguliert),
Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen, Umgehung der Schufa,
Geldanlagen, Fonds, Wertpapiere insbesondere Aktien,
Gewaltverherrlichung, Pornographie, Glückspiel, Sex mit Minderjährigen,
Gebührenpflichtige Telefonnummern, sowie SMS-Dienste,
MLM, Schenkkreise, Pyramidensysteme und Schneeballsysteme jeder Art,
Beleidigende, anstößige oder diskriminierende Ausdrücke,
Rassistische, verleumderische, gewaltverherrlichende oder verfassungsfeindliche Inhalte,
Rechtswidrige Anzeigen, die die Rechte oder Gesundheit Dritter verletzen oder bedrohen,
jugendgefährdende Schriften oder Gegenstände,
Fremdsprachige Anzeigen (englische Sprache ausgenommen) ohne deutsche Übersetzung,
Onlineapotheken deren Artikelkatalog gegen das BTMG verstößt,
Anzeigen von oder für Minderjährige,
Gebührenpflichtige Telefondienste oder Werbung für kommerzielle Erotikseiten,
Anstößige oder pornografische Inhalte,
Unzureichend beschriebene Stellenangebote und -gesuche,
Fehlende Betreiberkennzeichung,
Angebote, die finanzielle Vorleistungen des Bewerbers erfordern,
Alle Risikobranchen,
Stellenangebote
mit Vergütung auf reiner Provisionsbasis, Network Marketing,
Multi-Level-Marketing
Angebote (MLM),
Filesharingangebote,
Förderung,
Anstiftung und Vereitelung von Straftaten und alles was gegen die
Guten Sitten verstößt.
Ein Verstoß gegen o.g. Punkte hat
eine sofortige Sperrung Löschung, Auflösung der
Geschäftsbeziehung, sowie Einbehaltung der erntrichteten Beiträge
zur Folge. Dies gilt insbesonders für eine nachträgliche Änderung
der Buchung, Beauftragung, Schaltung, Inseration durch den Kunden.
14.
Unzulässige Gegenstände:
Unzulässige Gegenstände sowohl als Angebote als auch Gesuche sind: - Ausnahmen können aber möglich sein -
Gestohlene,
gefälschte oder ungenehmigt kopierte Gegenstände aller Art, hierzu
zählt auch
Produktpiraterie (sog. Markenfälschungen,)
Tabakwaren
(z.B. Zigaretten), Alkohol, Drogen, Aufputschmittel und
Zubereitungen im Sinne des
Betäubungsmittelgesetzes,
Medikamente, Kontaktlinsen; Nahrungsergänzungsmittel,
Radioaktive Stoffe, Gifte, pyrotechnische Produkte, Sprengstoffe, gesundheitsgefährdende Chemikalien,
Menschliche Organe, Blut sowie andere Körperflüssigkeiten
Waffen
im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und
Stichwaffen jeglicher Art sowie
Munition, ebenso Paintball,
Showwaffen (ohne Funktion), Luftdruckwaffen jeder Art
Amtliche Uniformen und Ausweise aus sicherheitsrelevanten Bereichen
Artikel
mit Kennzeichnung verfassungsfeindlicher Organisationen, Militaria,
Nazi-Abzeichen (auch mit
abgeklebten Symbolen), Hakenkreuz,
SS-Runen, NSDAP-Abzeichen, SS-Dolche/Waffen usw.
Giftige und geschützte Tier- und Pflanzenarten oder deren Präparate.
Ein
Verstoß gegen o.g. Punkte hat eine sofortige Sperrung Löschung,
Auflösung der Geschäftsbeziehung, sowie Einbehaltung der
erntrichteten Beiträge zur Folge. Dies gilt insbesonder für eine
nachträgliche Änderung der Buchung, Beauftragung, Schaltung,
Annonce, bzw. Inseration durch den Kunden.
15.
Werbeerfolg:
Werbeerfolge,
bzw. wirtschaftliche Vorteile durch eine Inseration auf den bei uns
gebuchten Diensten können nicht garantiert bzw. verprochen werden.
Es wird aber alles dafür getan, dass Sie maximalen Erfolg haben
werden. Eine feste Besucherzahl Ihrer Präsentation kann nicht
garantiert werden.
16.
Datenschutz:
Der
Schutz von Daten des Kunden hat für den Betreiber einen hohen
Stellenwert. Unsere Verpflichtungs-erklärung zum Schutz Ihrer Daten
finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, welche Sie auf unseren
Seiten finden oder Ihnen auf Wunsch zugesendet werden. Durch die
Nutzung des Dienstes stimmt der Kunde der Erhebung, Verarbeitung und
Nut-zung seiner persönlichen Daten durch den Betreiber als
verantwortlich speichernde Stelle auf Servern zu, die sich in der
Bundesrepublik Deutschland befinden.
Es ist nicht gestattet,
persönliche Informationen wie e-Mail-Adressen über andere Nutzer
zu sammeln oder an Dritte weiterzugeben oder sich diese ohne
Einwilligung des jeweiligen Nutzers in irgendeiner Art zu
verschaffen. Ebenso ist es nicht gestattet, Inhalte fremder Anzeigen
zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten. Der Betreiber garantiert
einen streng vertraulichen Umgang mit den Daten des Kunden sowie
auch des Besucher und verwenden diesen nur im Zweck des gebuchten
Auftrages.
Der Betreiber speichert Kundendaten wie Adresse,
Kontaktpersonen, e-Mail-adressen, Internetadressen (URL/URI)
Telefon- und Faxnummern, sowie die IP-Adresse. Diese Daten werden
nur dann an Aussen-stehende und Subunternehmer weitergegeben, wenn
diese zur Auftrags-erfüllung des Betreibers oder zur Korrespondenz
sowie zur Fakturierung dienen. Nach Beendiugung des
Vertragsverhältnis werden diese Daten unwiderruflich gelöscht. Der
Betreiber versichert an Eides statt, diese Daten nicht zu
missbrau-chen.
Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) weisen wir darauf hin, dass die im Rahmen der
Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage
gemäß §33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche
Daten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen der
Auftrags-erfüllung an externe Firme und Dienstleistern
weitergegeben (Grafiker, Hoster, Programmierer usw.).
16.1.
!
Wichtig ! Abmahnung durch Gegenanwalt:
Falls Inhalt und Aufbau der Seiten des Betreibers Rechte Dritter oder geltende gesetzliche Bestimmungen verletzen sollten, bittet der Betreiber um eine kostenlose Kontaktaufnahme, um zu Recht beanstandete Inhalte unverzüglich zu entfernen. Auf Grund dieser Zusage besteht keine Veranlassung, mit Hilfe eines
Rechtsanwalts
oder Rechtsbeistandes die Verletzung fremder Rechte zu rügen.
Es
fehlt an einem entsprechenden Rechtsschutzbedürfnis nach § 8 Abs.
4 UWG. Im übrigen sei bei Streit-fragen hier auf den § 226 BGB
verwiesen.Abmahnungen ohne vorherige Kontaktaufnahme und damit
un-nötig ausgelöste Kosten, werden von uns in vollem Umfang nicht
zuletzt auch wegen einer Kostenminde-rungspflicht zurückgewiesen
und führen zur einer negativen Feststellungsklage gegen den/die
Abmah-nenden.
17.
Spam und Werbe-e-Mails (Gilt auch für Besucher):
Es ist nicht erlaubt, MLM, Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme auf den Diensten des Betreibers zu verbreiten oder zu bewerben. Im Falle der Versendung von Viren oder anderen Technologien, die deb Betreiber oder die Interessen bzw. das Eigentum von Benutzern der Dienste schädigen könnten, behält der Betreiber sich entsprechende rechtliche Schritte gegen den Verursacher vor. Ein Verstoß gegen o.g. Punkte hat eine sofortige Sperrung Löschung, Auflösung der Geschäftsbeziehung, sowie Einbehaltung der
erntrichteten
Beiträge zur Folge.
18.
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Kunden
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, e-Mail) widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor
Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs nach Vertragsabschlus. Der
Widerruf ist schriftlich und in seiner rechtlich vorgeschriebenen
Form zu richten an:
Fa.
Renate Ostermaier Internetdienstleistungen
Isoldenstr. 26, 80804
München, Deutschland, e-Mail:
ostren@web.de
Widerrufsfolgen:
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. vom Betreiber gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Kunden dem Betreiber
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen die Kunden uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung des
Kunden nach Vertragsabschluss, für den Betreiber jedoch mit deren
Empfang.
19. Haftung:
Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite. Die Anzeigen auf dem Dienst stammen von Nutzern, Partnerunternehmen und Werbediensten (Ad-Words, Ad-Sense, Amazon, Affiliateprogramme wie Adbutler, Zanox usw.). Es kann durchaus möglich sein, wenn ein Kunde Fernseher verkauft, ein dementsprechendes Angebot von einem Mitbewerber eingeblendet zu bekommen. Für abgesprungene Kunden haftet deshalb der Betreiber nicht, da er diese Einblendungen leider nicht steuern kann. Bei Anzeigen, die von o.g. Firmen ausser dem Betreiber stammen gelten automatisch die AGB dieser Firmen. Der Betreiber weist darauf hin, dass dieser keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Sicherheit oder Legalität dieser Anzeigen oder der Nutzerkommunikation übernehmen kann. Bei direkten und indirekten Schäden und Folgeschäden, die durch den Betreiber verursacht werden, haftet der Betreiber in keinster Weise. Darüber hinaus ist die Haftbarkeit des Betreibers auf solche Schäden beschränkt, die zur Zeit des Abschlusses der Vereinbarung typisch und vorhersehbar waren. Die oben genannten Einschränkungen und Ausschlüsse von der Gewährleistung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit.
19.1 Zugangsdaten des Kunden:
Die
Zugangskennung des Kunden (Password) ist nur diesem bekannt und
sollte nicht öffentlich einsichtbar notiert werden. Bei
Missbräuchlicher Verwendung, auch durch Dritte, dieser Kennung
übernimmt der Betreiber keine Haftung.
19.2
Haftungsausschluss für den Inhalt verlinkter externer
Internetseiten:
Auf den Diensten des Betreibers (www.market-eu.org und anderen) sowie den dazugehörenden Subdo-mains befinden sich gelegentlich Links zu externen Seiten im Internet. Unser Unternehmen hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten, sofern es keine Eigenen sind, auf die verlinkt wird. Market-EU übernimmt daher keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle im Dienst enthaltenen Links zu externen Seiten und deren Inhalten (auch zu Links, die auf Inserationen angegeben wurden).
20.
Neue Dienste, Neugründung von Webseiten etc.:
Der
Betreiber gründet in unregelmäßigen zeitlichen Abständen neue
Angebote und Websiten (Shops, Linkkataloge, Suchmaschinen,
Gutscheinportale) und behält es sich vor Kunden ungefragt zu
präsen-tieren. Diese AGB gelten für alle neugegründeten Dienste
bist zur Verföffentlichung der AGB des neuen Dienstes.
21.
Newsletter:
Jeder
Kunde wird nach Vertragsabschluss, dies gilt auch bei kostenlosen
Einträgen auf den Diensten automatisch in unsere Newsletterdatenbank
eingetragen und stimmt hiermit zu, unregelmäßig unsere Werbepost
in Form von e-Mail-Newslettern, Faxe oder per Post zu bekommen.
Sollte dies nicht mehr gewünscht werden, reicht ein formloses
Schreiben oder ein Anruf an u.g. Adresse um das Ganze
abzubestellen.
Fa.
Renate Ostermaier Internetdienstleistungen
Isoldenstr. 26
80804
München
Deutschland
e-Mail:
ostren@web.de
Tel.:
+49 (89) / 3 68 14 60
Im
Übrigen behält es sich der Betreiber vor, ungefragt Banner,
Adresse,
Kontaktdaten und Logo des Kunden in seinen unregelmäßig
erscheinenden Werbenewsletter an andere Kunden und Interessenten zu
versenden.
22. Soziale Netzwerke:
Wir behalten es uns vor, ungefragt, Daten und Angebote des Kunden in den sog. Sozialen Netzwerken (Twitter, Facebook, Xing, Linkedin usw.) zu veröffentlichen. Unsere Seiten sind direkt (iframe / opengraph / phpwarp etc.) an die gängigen sozialen Netwerke angeschlossen, und wertet Zugriffe mit Google-Analytics aus, dafür gelten nachfolgende Erklärungen:
22.1
Facebook-Disclaimer:
Wir
verwenden in unseren Internetauftritten Plugins des
Online-Netzwerkportals »Facebook«. Betreiber dieses Netzwerkes ist
die Facebook Inc.; 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304,
USA. Bei den Plugins handelt es sich um einen Button mit der
Bezeichnung »Gefällt mir« und um das Logo der Face-book Inc. –
einem weißen »f« auf blauem Hintergrund. Erkennbar sind solche
Plugins auch an dem Hinweis »Soziales Plugin von Facebook«, der
auf der Website zu finden sein kann. Wenn Sie unsere Website
aufrufen, wird durch Ihren Browser eine direkte Verbindung zu den
Servern der Facebook Inc. hergestellt, wobei der konkrete Inhalt des
Plugins von Facebook auf deren Servern bereitgestellt und
schließlich über Ihren Browser direkt in unsere Website
eingebunden wird. Sind Sie Mitglied bei Facebook und während des
Besuchs auf unserer Website bei Facebook eingeloggt, kann schon
dieser Besuch Ihrem Facebook-Benutzerkonto zugeordnet werden. Sofern
Sie den »Gefällt mir« Button nutzen wird diese Information
ebenfalls direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die
Zuordnung des Besuchs auf unserer Website zu Ihrem Facebook-Konto
können Sie vermeiden, wenn Sie sich zuvor bei Facebook ausgeloggt
haben. Auch wenn Sie nicht Mitglied bei Facebook sind, wird
möglicherweise Ihre IP-Adresse bei dem Besuch unserer Website an
die Facebook Inc. übermittelt und gespeichert. Weitere
Informa-tionen zum Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung
personenbezogener Daten durch Facebook sowie Hinweise zu
Einstellungsmöglichkeiten für Facebook-Benutzerkonten zum Schutz
der Privatsphäre finden Sie unter:
http://www.facebook.com/policy.php.
22.2
Google-Analytics:
Market-EU
verwendet auf allen seinen Angeboten Google Analytics, einen
Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics
verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer
gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website
durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen
über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer
IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen
und dort gespeichert. Google wird diese Informa-tionen benutzen, um
Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die
Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und
um weitere mit der Websitenutzung und der Internet-nutzung
verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese
Informationen gegebenen-falls an Dritte übertragen, sofern dies
gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag
von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse
mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die
Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer
Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass
Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen
dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung
dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie
erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und
Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
22.3 Twitter / Google+/ Seitenstatistik / Piwik / andere Tracking-Dienste:
Folgt in Kürze! Wir verwenden die Dienste momentan noch nicht auf unseren Diensten, aber in Kürze.
23. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort:
Das
deutsche Recht und die deutsche Sprache sind ausschließlich
maßgeblich. Gerichtsstand und Erfül-lungsort ist München,
sofern unser Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist. Das EU-Kaufrecht ist
ausgeschlossen. Der Rechtsweg ist ausgeschloss-ssen. Unsere
Steuernummer beim Finanzamt München lautet: 146/119/50447
24.
Referenzen und Testimonials:
Des
Weiteren stimmt jeder Kunde zu, dass der Betreiber die Adresse,
Banner, Kontaktdaten und Logo des Kunden in seinen Referenzen auf
öffentlichen Seiten, den e-Mail Newsletter des Betreibers und
Printmed-ien die der Betreiber bestimmt zu listen.
25.
Schlussbestimmungen und Vertragskündigung:
Diese
angeführten Bedingungen bilden insgesamt die Vereinbarung zwischen
dem Betreiber und seinen Kunden und auch Nutzern und ersetzen alle
vorherigen Vereinbarungen. Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen
der Bundesrepublik Deutschland. Falls der Betreiber bestimmte
Vorschriften nicht durch-setzt, verzichtet er damit nicht auf das
Recht, dies zu einem späteren Zeitpunkt zu tun. Falls eine dieser
Bedingungen unwirksam sein sollte, behalten die anderen Bedingungen
weiterhin ihre Wirksamkeit. Der Betreiber behält sich vor, die
Rechte aus dieser Vereinbarung jederzeit abzutreten. Sofern Kunden
das Nutzungsverhältnis mit dem Betreiber kündigen möchten, bietet
der Betreiber, dies schriftlich an. Beide Vertragsparteien
versichern, zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung frei von
Alkohol, Drogen und berauschenden Mitteln zu sein. Unsere Kunden
müssen das 18te Lebensjahr erreicht haben und natürliche oder
juristische Person sein.
Fa.
Renate Ostermaier Internetdienstleistungen
Isoldenstr. 26
80804
München
Deutschland
e-Mail: ostren@web.de
Tel.:
089 / 3 68 14 60
zu
richten. Daraufhin versendet der Betreiber eine Kündigungsbestätigung
per e-Mail an den Kunden. Sofern der Betreiber das Nutzungsverhältnis
mit Kunden kündigt, erfolgt dies per e-Mail an die bei der
Registrierung angegebene E-Mail-Adresse.
Betreiber und Kunde
haben diese Nutzungsbedingungen, gelesen, verstanden und akzeptiert
und bestätigen dies mit 2 maliger Unterschrift und Abstempelung
(Firmenstempel) auf dem betreffenden Vertrag.
25.
Salvatorische
Klausel:
Sollten sich einzelne Bestimmungen des auf der Grundlage unserer AGB / Nutzungsbedingungen mit unserem Kunden geschlossenen Vertrages als unwirksam erweisen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine ungültige oder unklare oder undurchführbare Bestimmung ist so zu ersetzen bzw. zu deuten, dass der mit ihr beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Lücken sind dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck entsprechend zu füllen.
Bei Fragen und Anregungen schreiben Sie bitte an ostren@web.de
Viel Erfolg beim Schalten Ihres Eintrages Verkauf über Kleinanzeigen und E-Commerce Shop-Artikel!
Wünscht Ihnen
Internetdienstleistungen
Fa.
Renate Ostermaier
Isoldenstr.
26
80804 München
München,
01. März 2008
Werbeplätze
auf www.market-eu.org
1. Pakete (A, B und C):
2. Bannerwerbung:
Kosten
für die Schaltung:
Werbeplatz
1 (ca. 400 x 146 Pixel) € 299,-- / Monat zzgl. 19%
MwSt.
Werbeplatz 2 (ca. 70 x 70 Pixel) € 149,-- / Monat
zzgl. 19% MwSt.
Werbeplatz 3 (ca. 70 x 140 Pixel) € 199,-- /
Monat zzgl. 19% MwSt.
Werbeplatz 4 (ca. 70 x 200 Pixel) €
249,-- / Monat zzgl. 19% MwSt.
Vertragslaufzeit:
siehe
Punkt 5 unserer AGB / Nutzungsbedingungen
Vertrag zwischen
Market-Eu.org
FrauRenate Ostermaier
Isoldenstr. 26
80804 München (ostren@web.de)
(nachfolgend Market-EU genannt), und
Firma
Strasse, Hausnummer
PLZ und Ort (email)
(nachfolgend Kunde genannt).
Zwischen Market-EU und Kunde wird gem. unseren Nutzungsbedingungen vom 01.03.2008 (AGB) folgender Vertrag abgeschlossen und gilt bis auf Widerruf gem. unserer Widerrufs-
fristen entweder durch Market-EU oder durch den Kunden.
Inhalt / Grund des Vertrages: Präsentation des Kunden auf unseren Diensten +Internetangeboten, hauptsächlich auf www.market-eu.org
Standarddienstleistung (AGBPunkt ??) * bitte ankreuzen *
Gebuchtes Paket: A | B | C
Gebuchte Zusatzdienstleistungen und Nebenleistungen (lt. Mediadaten)
_____________________ € _______ | _____________________ € _______
_____________________ € _______ | _____________________ € _______
_____________________ € _______ | _____________________ € _______
_____________________ € _______ | _____________________ € _______
Laufzeit lt AGB ??? __________
Anmerkungen:
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Für Ihren Erfolg im Internet
Renate Ostermaier
Auftraggeber (US+ Stempel + Datum) Auftragnehmer (US+ Stempel + Datum)
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(gelesen und verstanden) (gelesen und verstanden)
_______________________________ _______________________________
(akezptiert
und genehmigt) (akezptiert und genehmigt)
Nutzungsbedingungen
/ AGB market-eu.org und weitere Renate Ostermaier
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